By Genf (dpa) – Im syrischen Bürgerkrieg haben nach Erkenntnissen der UN alle Konfliktparteien seit Jahren grundlegende Menschenrechte verletzt. Weitere konkrete Erkenntnisse dazu legt die vom UN-Menschenrechtsrat berufene unabhängige Untersuchungskommission für Syrien heute in Genf vor. In ihrem neuen … via ocnews.de
Orban bittet bei Brüssel-Besuch um Finanzhilfe für Migrationskrise
Brüssel (dpa) – Der rechtskonservative ungarische Regierungschef Viktor Orban kommt heute nach Brüssel, um für Hilfe in der Migrationskrise zu bitten. Er wird EU-Parlamentspräsident Martin Schulz und danach EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker treffen. Ungarn möchte nach Angaben der Kommission … via ocnews.de
Ungültige Stimmzettel: Köln verschiebt Oberbürgermeister-Wahl
Köln (dpa) – Die Stadt Köln will die für den 13. September angesetzte Oberbürgermeisterwahl verschieben. Grund sind Mängel der bereits ausgegebenen Stimmzettel. Die Bezirksregierung muss nun laut Gesetz einen neuen Termin ansetzen. Auch rund 55 000 Bürger, die schon per Brief oder vorab in Wahlbüros … via ocnews.de
Merkels Flüchtlingspolitik
Berlin (dpa) – Für viele Asylsuchende ist Deutschland die Anlaufstelle Nummer eins. Nicht zuletzt wegen der scharfen Kritik der Bundeskanzlerin am Fremdenhass und der Ansage, syrische Flüchtlinge nicht mehr in andere EU-Länder zurückzuschicken. Der Bundesrepublik und Angela Merkel bringt das … via ocnews.de
Automobilclub startet Kampagne gegen Smartphone am Steuer
München (dpa) – Drei Viertel der Autofahrer nutzen ihr Smartphone am Steuer. Das ergab eine Umfrage des Automobilclubs Mobil in Deutschland. Wie gefährlich es ist, am Steuer E-Mails, SMS oder WhatsApp-Nachrichten zu lesen, will der Verband nun den Autofahrern bewusst machen. Gemeinsam mit dem TÜV … via ocnews.de
Geplante Flexi-Rente droht zu Scheitern
Berlin (dts) – Die von der Union geforderte Flexi-Rente droht offenbar am Widerstand der SPD-Bundestagsfraktion zu scheitern. Wie Bild (Donnerstag) meldet, hat sich die zuständige Arbeitsgruppe der Großen Koalition immer noch nicht auf ein zustimmungsfähiges Konzept geeinigt.Ob die Arbeitsgruppe … via ocnews.de
Spinnen oder Arbeitslosigkeit? – Studie enthüllt Ängste der Deutschen
Berlin (dpa) – Was schreckt die Deutschen? Was den Bundesbürgern am meisten Angst macht, haben Forscher in einer repräsentativen Studie untersucht. Die R+V-Versicherung stellt das Ergebnis heute in Berlin vor. Das Infocenter der Versicherung befragt seit 1992 regelmäßig rund 2400 Menschen zu ihren … via ocnews.de
Union gegen sofortiges Bargeld und Gesundheitskarte für Flüchtlinge
Berlin (dpa) – Die Union geht am Sonntag im Koalitionsausschuss mit einem 12-Punkte-Plan zur Flüchtlingspolitik in das Gespräch mit der SPD. Der Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion beschloss ein entsprechendes Papier zur Flüchtlingshilfe und zur gleichzeitigen Bekämpfung von Asylmissbrauch. … via ocnews.de
De Maizière: Finanzielle Anreize lösen Sogeffekt aus
Berlin (dpa) – Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat seine Forderung bekräftigt, die Geldleistungen für Asylbewerber auf den Prüfstand zu stellen. Anstelle von Bargeld sollten die Flüchtlinge mehr Sachleistungen und Gutscheine erhalten. Das sagte der CDU-Politiker bei der Aufzeichnung der ZDF- … via ocnews.de
Dow-Jones-Index legt wieder zu – Ölpreis freundlich
New York (dts) – Der Dow hat am Mittwoch wieder einen Teil der Vortagesverluste wett gemacht. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 16.351,38 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,82 Prozent im Vergleich zum Dienstagsschluss. Der größte Verlierer gestern war der größte Gewinner heute – …
UN-Sicherheitsrat berät über Flüchtlingskrise
New York (dpa) – Die Flüchtlingskrise in Europa, Afrika und dem Nahen Osten wird auch Thema im UN-Sicherheitsrat. Das mächtigste UN-Gremium werde das Problem in diesem Monat auf die Tagesordnung setzen. Das sagte Moskaus UN-Botschafter Witali Tschurkin in New York. Russland führt den Rat in diesem … via ocnews.de
Viele Tote bei Doppelanschlag auf Moschee im Jemen
Sanaa (dpa) – Bei einem Doppelanschlag auf eine Moschee im Jemen sind nach Angaben der Nachrichtenagentur Saba mindestens 28 Menschen getötet worden. Wie das von den Huthi-Rebellen kontrollierte und ehemals staatliche Medium berichtete, wurden 75 weitere verletzt. Ein Mitarbeiter der … via ocnews.de
