Berlin (dpa) – Die Bundesregierung stellt die Förderung umweltfreundlicher Anlagen zur Kraft-Wärme-Kopplung um. Das Kabinett beschließt heute einen Gesetzentwurf, um die Modernisierung und den Ausbau von KWK-Anlagen voranzutreiben. Diese erzeugen zugleich Strom und nutzbare Wärme und werden vor … via ocnews.de
EU-Staaten setzen Flüchtlingsverteilung durch – Empörung bei Gegnern
Brüssel (dpa) – Gegen den Widerstand von Ungarn, Rumänien, Tschechien und der Slowakei haben die EU-Innenminister eine Verteilung von 120 000 Flüchtlingen in Europa beschlossen. Damit wurde überraschend eine wichtige Entscheidung in der europäischen Asylpolitik nicht im Konsens aller Staaten … via ocnews.de
Bundesregierung manipulierte Waffendeal
Berlin (dts) – Um den Verkauf von rund 2.000 Sturmgewehren an Mexiko genehmigen zu können, hat die Bundesregierung 2005 einen Waffenhersteller zur Manipulation seiner Unterlagen aufgefordert. Das geht aus den Vernehmungsprotokollen der zuständigen Abteilungsleiter des Wirtschaftsministeriums hervor, … via ocnews.de
Bundesrechnungshof rügt Reisekosten-Erstattung für Bundesrat
Bonn (dts) – Der Bundesrechnungshof erhebt laut eines Berichts von Bild (Mittwoch) schwere Vorwürfe gegen die Reisekosten-Erstattung des Bundesrats. In einem 28-seitigen Schreiben heißt es demnach, der Bundesrat stelle auch stellvertretenden Bundesratsmitgliedern auf Wunsch Jahresnetzkarten der … via ocnews.de
Maas: Bundestag muss EU-Abkommen mit Westafrika nicht ratifizieren
Berlin (dts) – Der Bundestag muss nach Auffassung von Justizminister Heiko Maas (SPD) das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen der EU mit Westafrika nicht ratifizieren – trotz heftigen Widerstands aus dem Parlament. Ein entsprechendes Vertragsgesetz sei nicht geboten, heißt es in einem Schreiben von … via ocnews.de
Außenhandelsverband warnt vor Einbußen wegen VW-Skandal
Berlin (dts) – Angesichts des VW-Skandals um manipulierte Abgaswerte warnt der Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA) vor Einbußen für die deutsche Exportwirtschaft. Gegenüber Bild (Mittwoch) erklärte BGA-Präsident Anton Börner, es müsse beim Autokonzern jetzt schnell alles … via ocnews.de
Tsipras bildet neue Regierung – Signal der Kontinuität
Athen (dpa) – Einen Tag nach seiner Vereidigung hat der linke griechische Regierungschef Alexis Tsipras am Abend seinen Ministerrat gebildet. Damit signalisierte er nach Auffassung der griechischen Medien, dass er die mit den Gläubigern vereinbarten Auflagen erfüllen wolle. An diesem Mittwoch wird … via ocnews.de
Studie: Bei Gesundheit sehen Deutsche Datenschutz locker
Berlin (dts) – Fitnessarmband, Blutzucker-App, elektronische Patientenakte — wenn es um ihre Gesundheit geht, sind die Deutschen bereit, ihre Daten offenzulegen. Mehr als ein Viertel nutzt bereits gesundheitsbezogene Smartphone-Programme (Apps) wie Kalorien- oder Schrittzähler, 59 Prozent … via ocnews.de
LKW-Fahrer blockieren letzten serbisch-kroatischen Grenzübergang
Belgrad (dpa) – Nur wenige Stunden nach der Öffnung des seit einem Tag gesperrten Grenzübergangs Batrovci-Bajakovo zwischen Belgrad und Zagreb haben wütende LKW-Fahrer alle Fahrbahnen der Autobahn blockiert. Das berichtete der Belgrader TV-Sender B92. Sie protestieren damit gegen die bevorzugte … via ocnews.de
Dow-Jones-Index lässt deutlich nach
New York (dts) – Der Dow hat am Dienstag nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 16.330,47 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,09 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit 1.943,19 Punkten im Minus gewesen …
Papst Franziskus in den USA eingetroffen
Washington (dpa) – Nach einer viertägigen Reise durch Kuba ist Papst Franziskus in Washington eingetroffen. In einer ungewöhnlichen Geste wurde der Papst von US-Präsident Barack Obama und Frau Michelle am Flughafen erwartet, außerdem von Vizepräsident Joe Biden und dessen Frau. Der Pontifex … via ocnews.de
1. Bundesliga: Lewandowski ballert Wolfsburg in Grund und Boden
München (dts) – Am 6. Spieltag in der Bundesliga haben die Bayern gegen Wolfsburg mit 5: 1 gewonnen. Nachdem sich die Wolfsburger zunächst von der Krise bei ihrem Hauptsponsor VW unbeeindruckt zeigten und durch Daniel Caligiuri in der 26. Minute in Führung gegangen waren, spielten sich die Bayern in …