By Die Flüchtlingssituation sei zu ernst für taktische Spielereien und Polemik in der Politik, meint Kai Gniffke. „Rauft Euch gefälligst zusammen“, fordert er die zerstrittenen Koalitionäre auf – damit etwas Sinnvolles beim Koalitionstreffen am Donnerstag herauskommt. [video] Meldung bei www.tagesschau.de lesen via ocnews.de
„Pegida“-Gründer vergleicht Justizminister mit Goebbels
„Pegida“-Gründer Lutz Bachmann hat bei der Demonstration seines fremdenfeindlichen Bündnisses Bundesjustizminister Heiko Maas mit Nazi-Reichspropagandaleiter Joseph Goebbels vergleichen. Die SPD reagierte empört. [mehr] Meldung bei www.tagesschau.de lesen via ocnews.de
Oppermann: „Keine Willkommenshaft für Flüchtlinge“
„Transitzonen machen keinen Sinn, sie funktionieren nicht“, sagt SPD-Fraktionschef Oppermann im tagesthemen-Interview. Seine Partei lehne diese Form der „Willkommenshaft“ ab. Wichtig sei es, jetzt endlich die Verfahren für Neuankömmlinge zu beschleunigen. [mehr] Meldung bei www.tagesschau.de lesen via ocnews.de
Russland fliegt offenbar Angriffe aus IS-Ziele in Palmyra
Russland hat nach eigenen Angaben erstmals IS-Stellungen in der antiken syrischen Stadt Palmyra angegriffen, die von der Terrormiliz kontrolliert wird. Aktivisten bestätigten ein Bombardement der Stadt, in der der IS viele Kulturstätten zerstört hat. [mehr] IS nimmt historische Stadt Palmyra ein, 20.05.2015 „Palmyra ist wie eine Geisel des IS“, 05.10.2015
Vorwürfe gegen VW: Umweltbehörde weitet Untersuchungen aus
Die US-Umweltbehörde EPA weitetet ihre Untersuchungen gegen den VW-Konzern aus: Nun sollen auch große Geländewagen aus den Jahren 2014-2016 mit Manipulations-Software ausgestattet worden sein. Die Vorwürfe richten sich auch gegen die Porsche AG. [mehr] VW: Wer auspackt, hat nichts zu befürchten, 30.10.2015 EU-Staaten zu neuen Diesel-Tests: 50 Prozent über Labor,
Asyl auf Zeit – Österreich verschärft Asylrecht
Österreich verschärft angesichts des Flüchtlingsandrangs seine Asylbestimmungen. Vom 15. November an wird das Land nur noch Asyl auf Zeit gewähren – zunächst für maximal drei Jahre. Dietrich Karl Mäurer berichtet. [mehr] Meldung bei www.tagesschau.de lesen via ocnews.de
US-Behörde weitet Ermittlungen gegen VW-Konzern aus
Die US-Umweltbehörde EPA wirft dem VW-Konzern nun auch vor, bei größeren Dieselmotoren gegen US-Vorschriften verstoßen zu haben. Betroffen seien VW-, Porsche- und Audi-Fahrzeuge der Modelljahre 2014-2016. [mehr] Meldung bei www.tagesschau.de lesen via ocnews.de
Keine Einigung zu Transitzonen in Sicht
Keine Kompromissbereitschaft: Die Regierungspartner Union und SPD sind zutiefst zerstritten darüber, wie sinnvoll Transitzonen für die Registrierung von Flüchtlingen sind. „Dann gibt es eben keine Einigung“, meint SPD-Chef Gabriel. Aber er sieht woanders Verhandlungsmasse. [mehr] Flüchtlingspolitik: Union wirft SPD Blockadehaltung vor Flüchtlingspolitik: Die Union schließt die Reihen, 01.11.2015 Download: Positionspapier
Ausländerfeindliche Ausschreitungen in Sachsen
Zwickau/Berlin (dpa) – Bei der Ankunft eines Flüchtlingszuges im sächsischen Meerane ist es erneut zu fremdenfeindlichen Krawallen gekommen. Nach Angaben der Polizei versuchten am Sonntagabend mehr als 80 Demonstranten, den Weitertransport der auf Busse verteilten Flüchtlinge zu blockieren. Als … via ocnews.de
Ermittlungen gegen Ex-Ministerin Haderthauer eingestellt
Die Staatsanwaltschaft München II hat die Betrugsermittlungen gegen die frühere bayerische Staatskanzleichefin Haderthauer in der Modellbau-Affäre eingestellt. Die langjährige CSU-Politikerin werde einen „angemessenenen Strafbefehl“ akzeptieren, so ihr Anwalt. [mehr] via ocnews.de
Griechenland: Jetzt richtet sich die Wut gegen Tsipras
Einst stand er an der Spitze des Protests – nun richtet sich die Wut der Griechen gegen Alexis Tsipras selbst: Während Seeleute den Seeverkehr bestreikten, gingen in Athen Schüler und Lehrer auf die Straße. Doch das soll erst der Anfang sein. [mehr] In Griechenland wird der Fährverkehr bestreikt Meldung bei
Vattenfall wirft Greenpeace aus Bieterverfahren raus
Minus zwei Milliarden Euro – so viel ist laut Greenpeace das Braunkohlegeschäft von Vattenfall wert. Die Idee war darum, die Sparte zu übernehmen und dazu noch Geld als Mitgift einzusacken. Doch die Schweden machen nicht mit. Und sprechen von einem „PR-Gag“. [mehr] Greenpeace will Braunkohletagebau, 06.10.2015 Ein Greenpeace-Angebot, das keines
