Dresden (dpa) – Eine bei einer Pegida-Demonstration in Dresden zur Schau gestellte Galgenattrappe für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihren Vize Sigmar Gabriel (SPD) hat ein juristisches Nachspiel. Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen Unbekannt wegen des Verdachts der Störung des … via ocnews.de
Großdemo in Berlin: Mindestens 150 000 protestieren gegen TTIP
Berlin (dpa) – Bei einer der größten Demonstrationen der vergangenen Jahre in Deutschland haben mindestens 150 000 Menschen in Berlin gegen die geplanten Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada (TTIP und CETA) protestiert. Die Veranstalter gingen über die Zählung der Polizei noch deutlich hinaus … via ocnews.de
Tausende Flüchtlinge frieren in ihren Zelten
Hamburg (dpa) – Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) rechnet nicht mehr damit, dass alle Flüchtlinge während des Winters in festen Unterkünften unterkommen. Jeder wisse, dass es wie überall in Deutschland auch in Hamburg Zelte geben werde, sagte Scholz in der Hamburgischen Bürgerschaft in einer … via ocnews.de
Weltuntergang 2015: Planet Nibiru soll Erde endgültig zerstören
Wir haben den Blutmond im Monat September überlebt. Doch die angekündigten Weltuntergänge in den Monaten September und Oktober 2015 blieben aus. Der Planet X (Nibiru) sogenannter "Wanderstern" könnte die Erdbahn im Dezember 2015 kreuzen und nach Aussagen eines Bloggers gegen die Erde krachen und … via ocnews.de
33 Prozent für Rücktritt von Merkel
München (dpa) – Jeder dritte Deutsche ist nach einer neuen Umfrage mit der Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) so unzufrieden, dass er sich ihren Rücktritt wünscht. In der Befragung des Institutes Insa für «Focus Online», deren Ergebnis am Dienstag veröffentlicht wurde, lehnte die … via ocnews.de
Trotz Rentenplus droht ein massiver Anstieg der Altersarmut
In Deutschland ist ein deutlicher Anstieg der Altersarmut zu erwarten. Vor allem in den neuen Bundesländern steigt das Altersarmutsrisiko enorm. Obwohl die Rentenerhöhung 2016 eine steigende Rente verspricht, rechnen Experten bloß mit einer marginalen Auswirkung auf die Gefahr der Altersarmut. … via ocnews.de
«Ventilwächter» gegen Rundfunkbeitrags-Muffel
Willich/Köln (dpa) – Warnhinweise pappen auf den Autoscheiben, ein Pfandsiegel klebt am Türschloss und eine Mahnung liegt im Briefkasten des Fahrzeughalters. Doch die eigentliche Drohung ist ein leuchtend gelber Stöpsel unten am Autoreifen, genauer: auf dem Ventil. Rundfunkbeitrags-Muffeln droht in … via ocnews.de
Bayern droht Merkel in Flüchtlingskrise mit Verfassungsklage
Berlin (dpa) – Bayern droht Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Flüchtlingskrise mit einer Verfassungsklage gegen den Bund. Wenn die Bundesregierung nicht selbst die Initiative ergreift, um den Zustrom von Flüchtlingen zu begrenzen, will die Regierung von Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) … via ocnews.de
Geißler: Merkel hätte Friedensnobelpreis verdient
Berlin (dpa) – Der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler hat die Haltung der CSU in der Flüchtlingsfrage heftig kritisiert. «CSU-Chef Horst Seehofer muss sich fragen lassen, ob ihm Viktor Orban näher ist als die Menschenwürde der Flüchtlinge», sagte Geißler der «Passauer Neuen Presse». … via ocnews.de
Seehofer droht in Flüchtlingskrise mit «Notwehr»
Berlin/Ingolstadt (dpa) – Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat mit «Notwehr» gedroht, sollte die Bundesregierung keine Schritte zur Begrenzung der Flüchtlingszahlen unternehmen. Dann müsse der Freistaat überlegen, was er mache, sagte der CSU-Chef. In einer Sondersitzung will das … via ocnews.de
Schwesig rechnet mit Nachzug von vielen Flüchtlingsfamilien
Berlin (dpa) – Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig erwartet bei den Flüchtlingen in Deutschland einen starken Familiennachzug. «Wir rechnen damit, dass sehr viele Frauen und Kinder nachkommen», sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Zahlen nannte sie nicht. Zu … via ocnews.de
Syrische Flüchtlinge können nicht abgeschoben werden
Die Innenministerkonferenz ließ unter Anderem verlauten, dass der Abschiebestopp um ein weiteres Jahr verlängert werde. Für Menschen aus Gefahrengebieten gilt, dass eine Abschiebung ausgesetzt werden kann. Eine Regelung dieser Art ist bereits 2012 verabschiedet worden. Die vielen syrischen … via ocnews.de